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Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2018

Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2018
26.06.2018

Publikation der Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2018

 

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 veröffentlicht:

 

  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2017
  2. Genehmigung Rechenschaftsbericht 2017
  3. Genehmigung Jahresrechnung 2017
  4. Einbürgerung van Leeuwen Alke mit den Kindern Julia und Florian
  5. Genehmigung Kreditabrechnung Wanderweg Bellikon - Hausen
  6. Genehmigung Kreditabrechnung Hochwasserschutz Kreuzweid / Imbismatt
  7. Genehmigung Kreditabrechnung Technische Aufrüstung Regenbecken Chräbsbach
  8. Verschiedenes und Umfrage

 

Alle vorstehenden Beschlüsse ausser Beschluss Nr. 4, Einbürgerung, unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn es mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung in einem Referendumsbegehren verlangt. Gegen den Beschluss Nr. 4 (Einbürgerungsgesuch) ist das Referendum gemäss § 24 Abs. 4 des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG) ausgeschlossen.

 

Hinsichtlich der dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse kann für die Einreichung eines Referendumsbegehrens bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens eingereicht werden.

 

Ablauf der Referendumsfrist: Freitag, 27. Juli 2018, 11.30 Uhr

 

 

Bellikon, 27. Juni 2018                                                           GEMEINDERAT BELLIKON